AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Transportversicherung	nach Vereinbarung
Preise	netto, zzgl. MwSt. Die gelisteten Reparaturpreise sind typische Preise inkl. Material, Montage, Prüfung; Abweichungen größer als 15% werden bekanntgegeben
Zahlung	Reparaturen: 10 Tage netto Hochrüstungen: 10 Tage netto PG-Verkauf: 10 Tage netto Miete: 10 Tage netto Material: 14 Tage 2%, 30 Tage netto
Lieferung	ab Werk, exkl. Verpackungskosten
Hinweis	wir verwenden Hersteller-Originalteile oder vom Hersteller freigegebene Teile
Garantie	6 Monate oder entsprechend den Hersteller-Original-Ersatzteilen
Zeitbedarf	normalerweise ein bis zwei Arbeitstage oder nach Vereinbarung (z.B. Wochenende - Schnellschuß)
Ersatzgeräte	können auf Mietbasis zur Verfügung gestellt werden. Es gelten die Preise im Mietbereich abzüglich 15 % Sonderrabatt.
Referenzlisten	bitte anfordern
Kostenvoranschlag	kostenlos bei anschließender Durchführung der Reparatur-Arbeiten, sonst gegen Aufwands-Pauschale 75,- € Dauer: innerhalb eines Arbeitstages
Wartungsverträge	auf Anfrage

I. Allgemeines

Die Vermietung oder Warenlieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden Bedingungen, die von beiden Seiten, auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen als verbindlich anerkannt werden.

• Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
• Unsere Auftragsbestätigung oder unser Kostenvoranschlag sind maßgeblich für den Vertragsabschluss und Vertragsinhalt, - Mietbeginn ist Versandtag
• Mietende ist Rückliefertag in unserem Lager
• Versand- und Gefahrenübergang: Der Versand erfolgt durch eine von uns beauftragte Spedition. Die Frachtkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Verzögert sich der Versand bei Rücksendung des Miet-Gerätes an uns, egal durch welche Umstände, gilt weiterhin Mietende gleich eintreffen des Gerätes in unserem Lager.
• Für Beschädigungen beim Rückversand der Waren haftet der Mieter/Käufer. Es gelten die Regeln der Incoterms 2000.
• Der Mieter hat das Gerät in einem guten Zustand zu erhalten und entsprechend der Bedienungsanweisung zu benutzen. Beschädigungen des Gerätes, abgesehen von normalem Verschleiß, gehen zu Lasten des Mieters. Bei Verlust haftet der Mieter zum Neu- bzw. Wiederbeschaffungswert des Gerätes. Der Mieter ist nicht berechtigt, ohne schriftliche Vereinbarung, Änderungen oder Reparaturen an dem Gerät durchzuführen. Eine unbeabsichtigte Beschädigung von Kontrollsiegeln ist sofort anzuzeigen.

II. Liefer- und Zahlungsbedingungen:

Lieferung ab Werk, exclusive Verpackung

III. Zahlungsbedingungen:

Mietzahlungen:
10 Tage rein netto. Für Neukunden erfolgt die Auslieferung der Mietware ausschließlich durch Vorauskasse, dies gilt für die ersten drei Mietaufträge. Bei Miet-Zahlungsverzug ist der Vermieter berechtigt, die sofortige Rücksendung des Gerätes zu fordern bzw. es auf Kosten des Mieters zurückzuholen.

Dienstleistungen Reparaturen/Hochrüstungen/ Gebrauchtbörse: 10 Tage rein netto
Materiallieferung: 14 Tage 2 % Skonto, 30 Tage netto.

Erstaufträge erfolgen gegen Nachnahme oder Bankeinzug. Bei Zahlungszielüberschreitungen werden Zinsen gem. den jeweiligen Banksätzen berechnet, mindestens aber Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.

IV. Preise:

Die in unseren Preislisten, Angeboten/ Auftragsbestätigungen oder Kostenvoranschlägen genannten Preise sind netto, excl. MWSt. Etwa bewilligte Rabatte oder Umsatz-/ Frachtvergütungen kommen bei gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahren, Konkursen, bei Zahlungsverzug über zwei Monate und bei Durchführung bei Mahn- und Klageverfahren in Wegfall.

V. Angebote und Auftragsannahme:

Unsere Angebote sind freibleibend. Einen Zwischenverkauf der angebotenen Ware behalten wir uns vor. Eine eventuelle unbe-friedigende Auskunft über den Mieter/Käufer berechtigt den Lieferanten zur Abänderung der bestätigten Zahlungskonditionen oder zum Rücktritt vom Vertrag.

VI. Datenverantwortung:

Die Firma Eichler verpflichtet sich alle technischen Maßnahmen zu ergreifen, die den möglichen Datenerhalt sicherstellen. Der Kunde trägt jedoch die Verantwortung für die Datensicherung. Sind besondere Maßnahmen bei der Datensicherung notwendig, so sind diese schriftlich mit der Auftragserteilung zu vereinbaren. Das Transport-Risiko trägt der Kunde.

VII. Gerätebenutzung/Software:

Die Benutzung durch den Mieter erfolgt nur von Fachkräften entsprechend den Bedienungsanleitungen des Herstellers. Der Mieter ist für Schäden, die durch Nichtbeachtung der Vorschriften/Instruktionen entstehen, verantwortlich. Die mitgelieferte Software darf ausschließlich nach den bekannten Bedingungen der Lizenzinhaber und der Lizenzvergeber benutzt werden. Der Mieter steht dafür ein, dass ein vertragswidriger Gebrauch der Software durch ihn oder durch seine Erfüllungs-gehilfen ausgeschlossen ist. Bei missbräuchlicher Benutzung unterwirft sich der Mieter in unbegrenzter Höhe den Ansprüchen des Lizenzvergebers. Er stellt insoweit den Vermieter von allen Ansprüchen frei.

VIII. Eigentumsvorbehalt:

Gelieferte bzw. vermietete Waren bleiben so lange unser Eigentum, bis der Abnehmer sämtliche Forderungen beglichen hat, die gleichgültig aus welchem Rechtsgrund gegen ihn erhoben wurden. Bei laufender Rechnung sichert der Vorbehaltseigentum unsere Saldoforderungen. Wechsel, Schecks und andere Papiere gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Wird die Vorbehaltsware verarbeitet, so verarbeitet der Käufer sie für uns. Eigentum an der neuen Sache erwirbt er nicht. Bei Verarbeitung der uns nicht gehörenden Sachen, werden wir Miteigentümer der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware, zu den anderen bearbeiteten Gegenständen. Der Kunde tritt seine Forderungen gegen den Dritten an die Fa. Eichler GmbH ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Wird die Vorbehaltsware gepfändet oder beschlagnahmt, hat uns der Käufer sofort zu benachrichtigen. Jede Verpfändung oder Sicherungsübereignung (Anwaltsrecht) ist ausgeschlossen. Der Käufer/Mieter ist verpflichtet, die Ware ausreichend gegen Feuer und Diebstahl zu versichern. Der Käufer/Mieter hat bei Pfändung des Gerätes/Ware dem Vermieter unverzüglich das Pfändungsprotokoll zu übersenden. Das gleiche gilt, wenn von dritter Seite Rechte an dem Mietgegenstand bzw. der Ware geltend gemacht werden.

IX. Beanstandungen:

Der Mieter/Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Anlieferung zu untersuchen. Weist die Lieferung Mängel auf, so müssen diese unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Tagen nach Lieferung schriftlich dem Transportunternehmen und der Fa. Eichler GmbH angezeigt werden. Für aufgetretene Schäden ist ein Schadensprotokoll anzufertigen. Die gesamte Verpackung und alle Verpackungsbestandteile sind aufzuheben und auf Anforderung der Spedition oder der Firma Eichler GmbH herauszugeben. Bei Mietgeräten gilt diese Vereinbarung auch für Funktions-Einschränkungen.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Landsberg/Lech Erfüllungsort und Gerichtsstand. Dies gilt auch gegenüber all denjenigen, die für die Verpflichtung des Käufers haften.

XI. Gewährleistung und Haftung:

Für Instandsetzungs- und Überprüfungsarbeiten, sowie für einen Austausch anstelle einer Instandsetzung, leistet der Auftragnehmer innerhalb der Gewährleistungsfrist Gewähr in der Weise, dass er die Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behebt. I st eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich, kann der Rücktritt vom Vertrag geltend gemacht werden. Weitergehende Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

XI. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Eichler GmbH
Kirchenstrasse 3-5
D-86932 Stoffen

XI. Widerrufsfolgen

Für Instandsetzungs- und Überprüfungsarbeiten, sowie für einen Austausch anstelle einer Instandsetzung, leistet der Auftragnehmer innerhalb der Gewährleistungsfrist Gewähr in der Weise, dass er die Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behebt. Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich, kann der Rücktritt vom Vertrag geltend gemacht werden. Weitergehende Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

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